>Bundesinnenminister Thomas de Maizière(CDU) sein Traum von seiner Bundessuperpolizei!!

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Deutsches FBI de Maizierman ohne Cape !

Unser lieber Bundesinnenminister Herr Thomas de Maizière(CDU) wiegelt ab, er würde heimlich und still und leise kein Deutsches FBI aufbauen – . Bundespolizei und Bundeskriminalamt sollen zu einer Bundessuperpolizei zusammengelegt werden. Für wie vernagelt halten sie die Menschen, das sie uns mit so platten ausreden Abspeisen könnten, natürlich versuchen sie, mehr Super zu sein als alle anderen! Schämen sie sich dessen doch nicht, lieber einfach Tabular Rasa gemacht, als ständige Blamage, durch schnell entlarvte lügen´mein lieber Herr de Maiziere(Anmerkung des Verfassers). Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière will sich doch nur,nicht an Verfassungs Vorgaben halten!
 Es existieren dies bezüglich auch schon eine menge Vorschläge, die durch das Bundesinnenministerium  hätte schnell  verwirklicht werden können; diese Versäumnisse sollen jetzt also mit der großen Fusion versteckt werden? Dabei braucht es keine Fusion,  derzeit sind es doch die sündhaft teuren BKA-Beamten, die täglich  hinter unseren Ministern sinnlos herlaufen. Das hätte schon der Bundespolizei übertragen werden können! Die Historie der Bundespolizei ehemals Bundesgrenzschutz ist die Geschichte ständigen Ausbaus von Kompetenzen, die mit Notstandsgesetzen 1968 ihren Anfang nahmen: BGS übernahm  Küstenschutz und Objektschutz von Bundeseigentum, dazu wurde er zur Begleitung von Demonstrationen herangezogen! Die Länder hatten aus Kosten gründen fürs erste auch nichts dagegen.  Nach  der Wiedervereinigung Deutschlands und Abbau von Binnengrenzen der EU, übernahm der Bund wie selbst verständlich, die Bahnpolizei. Der damalige Bundesinnnenminister der liebe Herr Otto Schily ließ 2005 ein umgängliches Gesetz schreiben, dessen Neuheit eigentlich nur die Namensänderung war. Also gibt es seitdem die Bundespolizei, dem Grundgesetz zum trotz was klipp und klar vorgibt „Die Polizei ist Ländersache“!  Anfänglich waren BGS und BKA nur ausnahmsweise zuständig, für Sonderaufgaben und zur Unterstützung der Länder. Doch die Ausnahmen wurden immer zahlreicher. wegen immer häufiger aus Unmut motivierte Terroristische Aktivitäten! Wenn einmal so eine Superpolizei etabliert ist, wird sie auch neue Kompetenzen an sich ziehen, wie die Geschichte ja deutlich zeichnet, und es zudem auch in der sache der Natur liegt! Dazu eine Erinnerung lieber Thomas de Maiziere, an das Bundesverfassungsgericht. Denn es hat in einer Entscheidung des 28. 01. 1998 hervorgehoben, dass der BGS und BKA eben nicht zu einer allgemeinen, mit Landespolizeien in Konkurrenz stehenden Bundespolizei ausgebaut werden darf. BKA und Bundespolizei muss, so Karlsruhe, ihr „Gepräge“ als Polizei mit begrenzten Aufgaben beibehalten, euer

Giuseppe Cavaleri

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