>Steuersenkungsstreit in der Koalition entflammt !

>Trotz Absage von Frau Angela Merkel (CDU) an Steuersenkungen sind in der Koalition neue Forderungen nach spürbaren Entlastungen für die Bürger lautstark geworden,(„fraglich wer für die FDP letztendlich in frage für die genannten Erleichterungen kommt der Otto Normal Verbraucher geht wieder leer aus“). Die FDP erinnerte an den Koalitionsvertrag, der Erleichterungen bei der Einkommensteuer vorsehe.Die Diskussion um Steuersenkungen ist durch Nachrichten aus dem Bundesfinanzministerium aufgeflammt, wonach der Bund 2011 weniger neue Schulden aufnehmen muss als befürchtet.Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) forderte die Bundesregierung auf, an ihrem Sparkurs festzuhalten. „Es gibt keine Entwarnung, was den Spardruck angeht“, sagte Mappus abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts.Es müsse so lange gespart werden, bis die staatlichen Haushalte ausgeglichen seien. Die Vorgaben der Schuldenbremse im Grundgesetz seien zu erfüllen, betonte er mit Blick auf die günstige wirtschaftliche Entwicklung.Mappus erteilte raschen Steuersenkungen eine klare Absage.Dann Schwadroniert der liebe Herr Mappus noch das seiner Partei die Steuersenkung für den kleinen Mann praktisch auf die Fahne geschrieben hätte es zur zeit aber keinen Handlungsspielraum gebenBirgit Homburger(FDP) forderte indes ein deutlicheres Bekenntnis zu Steuersenkungen.Ihre Partei wolle noch in dieser Legislaturperiode durch einen strikten Sparkurs Spielräume erarbeiten .Finanzexperte Hermann Otto Solms(FDP) betonte, es gelte der Koalitionsvertrag, wenn sich aufgrund der positiven Wirtschaftslage finanzielle Spielräume ergäben: „Darin sind weitere Entlastungen der kleinen und mittleren Einkommensbezieher bei der Einkommensteuer vereinbart.
Unterdessen kündigte der liebe Herr Wolfgang Schäuble (CDU) an, dass Steuererklärungen bald nur noch alle zwei Jahre abgegeben werden sollen. Schäuble im Interview des Deutschlandfunks: „Ich glaube, dass wir eine gute Chance haben, das schon zum 1. Januar 2012 in Kraft zu setzen.“ Er wird in der kommenden Woche mit den Finanzministern der Länder beraten, um die Summe der möglichen Ausfälle bei den Steuereinnahmen zu beziffern,euer Giuseppe Cavaleri

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